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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Das «Kleingedruckte» wollen wir Ihnen nicht vorenthalten, sondern vielmehr sollen hiermit klare und faire Verhältnisse geschaffen werden.

1. Vertragsgegenstand

Diese Allgemeinen Geschäfts-, Verkaufs- und Lieferbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Brainsys Brainstorm Systems AG (nachstehend «BBS» genannt) einerseits und den Privat- oder Geschäftskunden (nachfolgend «Kunde» genannt) andererseits. Sie gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung jeweils ergänzend zur einzelnen Lieferungsvereinbarung (vgl. Ziffer 2), die mit dem Kunden getroffen wird. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Andere Bestimmungen gelten nur insoweit, als BBS ihnen vorgängig schriftlich zugestimmt hat. /\

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen dem Kunden und BBS kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch BBS zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt per Telefon, schriftlich oder via Internet. BBS nimmt den Auftrag an, indem sie dem Kunden (a) die bestellte Ware liefert (inkl. Lieferschein) oder (b) eine Auftragsbestätigung (per Fax, E-Mail oder Briefpost) übermittelt. /\

3. Preise

Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken rein netto. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackungs-, Transportkosten und Transportversicherung sowie Zoll und Mehrwertsteuer gehen zulasten des Kunden. Allfällige Preisänderungen (auch Preisabschläge) und verspätete Erscheinungstermine sind vorbehalten. /\

4. Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum netto zahlbar. Teillieferungen sind im Umfang der einzelnen Liefe-rung zu bezahlen. Zahlungstermine müssen auch dann eingehalten werden, wenn die Lieferung, der Transport, die Montage, die In-betriebsetzung oder die Abnahme der Waren aus Gründen verzögert wird, die BBS nicht zu vertreten hat. Bei Bestellungen unter CHF 250.00 kann ein Kleinmengenzuschlag von CHF 20.00 verrechnet werden. Bei erstmaliger Bestellung kann Vorkasse oder Nach-nahme verlangt werden. BBS behält sich das Recht vor, auch bestehenden Kunden nur mittels Vorauszahlung oder per Nachnahme zu beliefern. Zahlungen dürfen aufgrund von Beanstandungen oder nicht akzeptierter Forderungen nicht gekürzt oder zurückbehalten werden. Bei Zahlungsverzug ist BBS berechtigt, ab der ersten Zahlungserinnerung Mahngebühren und Verzugszinsen in der Höhe von 10 Prozent zu verrechnen. BBS behält sich das Recht vor, die offenen Forderungen der Schuldner an einen anderen abzutreten. /\

5. Lieferbedingungen

Die Lieferfristen werden in der konkreten Liefervereinbarung mit dem Kunden vereinbart. BBS hat Anspruch auf eine angemessene Erstreckung der Lieferfrist, wenn höhere Gewalt oder andere von ihr nicht zu vertretende Umstände die termingerechte Lieferung verzögern, ebenso auch, wenn der Kunde mit Zahlungen aus früheren Lieferungen in Verzug geraten ist. Eine Lieferverzögerung be-rechtigt den Kunden nicht zur Anmeldung von Schadenersatzansprüchen. Wird die Lieferung aus Gründen verzögert oder verunmög-licht, die BBS nicht zu vertreten hat, wird die Ware durch BBS auf Rechnung und Gefahr des Kunden zwischengelagert. /\

6. Transport und Versicherung

Der Transport bzw. der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. BBS wählt die jeweils zweckmässigste Versandart. Be-anstandungen sind direkt an den Transporteur zu richten. Für den Abschluss der Transport- oder anderer Versicherungen ist der Kunde selber besorgt. /\

7. Gefahrenübergang

Mit der Aufgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Kunden über. /\

8. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte oder eingelagerte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von BBS, die im Übrigen be-rechtigt ist, den Eigentumsvorbehalt eintragen zu lassen. Bei Massnahmen zum Schutz des Eigentums besteht eine Mitwirkungs-pflicht des Kunden. /\

9. Mängel

Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Erhalt, innert längstens zehn Tagen, zu prüfen und BBS allfällige Mängel, unter Beifügung des Lieferscheins, schriftlich anzuzeigen. Ist dies nicht der Fall, gilt die Ware als vom Kunden abgenommen. /\

10. Gewährleistung

BBS garantiert die Mängelfreiheit und die fehlerfreie Funktionsweise der gelieferten Ware im Ausmass der ihr zugesicherten Lieferan-ten- und Herstellergarantien. Reklamationen werden speditiv und kulant behandelt. Mängel, die während der Garantiefrist auftreten, werden kostenlos behoben, sofern der Kunde diese frist- und formgerecht geprüft und nicht selber verursacht oder zu vertreten hat. Die Mängelbehebung erfolgt nach Wahl von BBS durch Reparatur oder Ersetzung des schadhaften Teiles. Beanstandete Waren sind in der Originalverpackung und mit ausgefülltem Reklamationsschein zu retournieren. Die Kosten für die Rückgabe übernimmt der Kun-de. Für die Auswahl, den zweckmässigen Einsatz und die richtige Bedienung von EDV-Software und -Zubehör ist der Kunde selber besorgt und verantwortlich. Für direkte oder indirekte Schäden, die allenfalls durch Mängel entstehen, übernimmt BBS innerhalb der gesetzlichen Schranken keinerlei Haftung. Die Garantie erlischt, wenn Änderungen oder Reparaturen an der Ware bereits vorgenommen wurden. Soweit es die gesetzlichen Bestimmungen erlauben, ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Insbesondere haf-tet BBS nicht für Schäden, die auf unsachgemässen Gebrauch oder natürlichen Verschleiss zurückzuführen sind oder für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden). /\

11. Rückgaberecht

Entspricht eine Lieferung nicht der bestellten Ware, kann diese innerhalb von 10 Tagen nach der Lieferung zurückgegeben werden, wobei die Transportkosten zulasten des Kunden gehen. Dies betrifft falsche Versionen, falsche Sprachen und allgemeine Falschliefe-rungen. Die zurückgegebenen Produkte müssen ungeöffnet, vollständig und Original verpackt sein. Nach Ablauf dieser Frist ist eine Rückgabe nicht mehr möglich. Sowohl für Privat- wie für Geschäftskunden sind die von BBS vertriebenen Produkte von der Rückgabe generell ausgeschlossen, wenn die Datenträgertasche geöffnet wurde, wenn es sich um ein Beschaffungsprodukt handelt oder sich das Produkt nicht in komplettem und originalem Auslieferungszustand befindet. /\

12. Geistiges Eigentum

BBS behält sich für sämtliche auf dieser Website publizierten Inhalte (Texte, Bilder usw.) alle Rechte vor. Alle anderen auf dieser Webseite zitierten Warenzeichen, Produktenamen oder Firmennamen bzw. –logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Berechtig-ten. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich BBS die Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung von BBS von Dritten weiterverwendet werden. /\

13. Datenschutz

BBS versichert dem Kunden, bei der Erhebung, Bearbeitung und Nutzung personen- oder firmenbezogener Daten die Bestimmungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes und der einschlägigen Rechtsnormen einzuhalten. Die Daten werden Dritten nur insoweit weitergegeben, als dies zur ordnungsgemässen Abwicklung des Vertrages unbedingt erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich hiermit mit der Bearbeitung seiner Daten ausdrücklich einverstanden. /\

14. Hersteller-Lizenzbestimmungen

Hinsichtlich der zulässigen Nutzung der von ihr vertriebenen Produkte verweist BBS ausdrücklich auf die jeweils geltenden Lizenzbestimmungen der Hersteller. Durch Öffnung des versiegelten Datenträgers erkennt der Kunde die Geltung dieser Bedingungen ausdrücklich an. /\

15. Erfüllungsort, Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von BBS. Das Rechtsverhältnis der Parteien untersteht schweizerischem Recht. Allfällige Differen-zen aus dem Vertrag sollen wenn immer möglich einvernehmlich geregelt werden. Kommt eine gütliche Einigung nicht zustande, ent-scheidet das zuständige Gericht im ordentlichen Verfahren. Gerichtsstand ist Bern. /\

Stand 08/2005

 

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